Genossenschaften

Die Genossenschaft ist ein gesetzlich besonders geregelter Förderwirtschafts-verein. Sie hat keine Investoren, sondern Mitglieder, die in gemeinschaftlicher Selbsthilfe einen Förderzweck verfolgen. Die Rechtsform der Genossenschaft bietet sich für Unternehmensgründer dann besonders an, wenn es ihnen nicht um die bloße Erzielung eines Kapitalanlageerfolgs geht, sondern beispielsweise um den gemeinsamen Absatz von Waren oder Dienstleistungen oder die Versorgung der Mitglieder mit Wohnraum.

Ein Merkmal der Genossenschaft ist, dass sie besonders flexibel auf die jeweiligen Vorstellungen und Ziele der Unternehmensgründer angepasst werden kann. So kann die Satzung die Aufnahme investierender Mitglieder zulassen werden. Möglich ist auch, dass sich die Genossenschaft an Gesellschaften und sonstigen Personenvereinigungen beteiligt, wenn dies ihrem Förderzweck dienen kann. Dadurch kann die Genossenschaft  auch einen Anlageerfolg erzielen.

Gegenüber Wertpapieren und anderen Vermögensanlagen hat die Genossenschaft den Vorteil, dass Anteile ohne Prospekt öffentlich angeboten werden dürfen. Eine Änderung dieser Rechtslage ist derzeit nicht zu erwarten. Der von der Bundesregierung am 6. Juni 2011 vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögens-anlagenrechts (Reg-E VermAnlG) nimmt Genossenschaftsanteile nach wie vor ausdrücklich von der Pflicht zur Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts aus. Für die Anlageberatung zu Genossenschaftsanteilen oder deren Vermittlung benötigt der Vertrieb auch keine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz (KWG). Der Reg-E VermAnlG sieht für die Anlageberatung zu Genossenschaftsanteilen oder deren Vermittlung künftig eine Erlaubnis für „Finanzanlagenvermittler“ nach § 34f Gewerbeordnung (GewO) vor. Dies ist aber keine Besonderheit für Genossenschaftsanteile, sondern gilt für alle im Entwurf des § 34f GewO aufgeführten Finanzanlagen.

Die Genossenschaft ist nach alledem eine für viele Unternehmen attraktive Rechtsform. Die Ausgestaltung der jeweiligen Satzung ist dabei besonders wichtig und sollte daher nur von spezialisierten Rechtsanwälten vorgenommen werden.